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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Montag, 16.11.2015

Polen wendet sich von Europa ab

Nach den Pariser Anschlägen will die neue polnische Rechtsregierung, die heute vereidigt wird, in der Flüchtlingsfrage zurückrudern. Angsichts der Terrorgefahr in Europa verfüge Polen nicht über die politischen Möglichkeiten, Migration und Sicherheit zu kombinieren. Das ist natürlich nichts als ein Vorwand, um sich aus der Verantwortung zu stehlen und den alten Grundsatz "pacta sunt servanda" (Verträge sind einzuhalten) auszuhebeln. Zur Erinnerung: Polen hatte sich vor dem Regierungswechsel zur Aufnahme von rund 7000 Flüchtlingen verpflichtet.

Das Vorgehen ist ein Fingerzeig, wohin die polnischen Rechtspopulisten das Land künftig steuern wollen: weg von Europa, hin auf die eigene Nation. In den Länderanalysen Polen hat der Soziologe Radoslaw Markowski die Situation nach den Wahlen analysiert. Es ist ein lesenswerter Text für alle, die einmal etwas genauer hinschauen wollen. Dafür sind die (auf Osteuropa spezialisierten) Länderanalysen ohnehin bestens geignet. Hier klicken, um direkten Zugriff auf diesen Geheimtipp zu bekommen.

Polen wendet sich von Europa ab
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