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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Dienstag, 29.10.2019

Polen: Ist das die Ruhe vor dem PiS-Sturm?

Mehr als zwei Wochen liegt die Parlamentswahl in Polen nun zurück, und diesmal ist es in internationalen Medien sehr schnell sehr still geworden um das Land. Das gilt vor allem im Vergleich zu 2015, als die rechtsnationale PiS die Macht eroberte und kurz darauf eine illiberal-autoritäre Systemrevolte begann.

Vier Jahre später, so könnte man meinen, ist alles noch viel dramatischer gekommen, denn die Menschen in Polen haben die Partei von Jaroslaw Kaczynski nicht nur wiedergewählt, sondern ihr sogar ein Rekordergebnis in der postkommunistischen Geschichte des Landes beschert. Und dennoch herrscht dieses seltsame Schweigen, als bestünde nicht die geringste Gefahr, dass die PiS in Kürze eine zweite Welle antidemokratischer Systemreformen vom Stapel lässt.

Gut möglich, dass es sich um die berühmte Ruhe vor dem Sturm handelt und das böse Erwachen in den kommenden Wochen folgt. Marta Figlerowicz lässt in ihrer Analyse bei Foreign Affairs allerdings auch eine andere Erklärung durchklingen. Demnach befindet sich die PiS trotz absoluter Mandatsmehrheit im Sejm keineswegs in einer komfortablen Ausgangslage für die neue Legislaturperiode und könnte vor diesem Hintergrund auf Konsolidierung setzen:

And yet, for all the party’s recent success, PiS leaders seem to know that their moment could be an ephemeral one. “We have received much, but we deserved more,” Kaczynski commented when the election results came in. That PiS is not now resting on its laurels is perhaps one more sign of its savvy — or an indication of the tremendous uncertainty ahead for Poland. The country’s political landscape is in flux.

Hat die PiS also verstanden und setzt künftig auf einen evolutionären Ausbau ihrer Macht? Man kann es hoffen, sollte sich aber nicht wundern, wenn doch noch ein neuer PiS-Sturm losbricht.

Kurzer Hinweis: Wer den Text in voller Länge lesen möchte, muss sich mit Mail-Aadresse und Passwort einschreiben. Das ist lästig, lohnt sich aber.

Polen: Ist das die Ruhe vor dem PiS-Sturm?
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