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Europa

Simone Brunner
Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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piqer: Simone Brunner
Freitag, 29.06.2018

Österreichischer EU-Ratsvorsitz: Who is Mr. Kurz?

Gerade findet in Brüssel das Gipfeltreffen zur EU-Asylpolitik statt. Nichts sagt mehr über diesen Gipfel aus, als dass sich bisher irgendwie fast alle als Gewinner fühlen: Die Visegrád-Staaten, weil Flüchtlinge innerhalb der EU-Staaten nur noch freiwillig zugeteilt werden sollen, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, weil sie den CDU-CSU-internen Streit beigelegt haben will. Und auch der österreichische Kanzler Sebastian Kurz, der von einer "Trendwende in Richtung australisches Modell" spricht.

Mit dem Flüchtlingsthema hat Kurz schon die Parlamentswahlen gewonnen. Diesen Sonntag, 1. Juli, übernimmt Österreich aber auch die EU-Ratspräsidentschaft. Wenngleich der Gestaltungsspielraum bekanntlich eingeschränkt ist, hat die Regierung dennoch für die nächsten sechs Monate schon einmal vorsorglich das Motto ausgegeben: "Ein Europa, das schützt."

Wer ist Sebastian Kurz, und was will er? fragt daher Barbara Tóth, die Politik-Ressortleiterin der Wiener Stadtzeitung Falter, die zuletzt auch als Co-Autorin eine Biografie über Kurz verfasst hat, in einem Beitrag für das Berlin Policy Journal. "Now, the young chancellor is in his element at the EU level", schreibt sie. "He is testing what worked for him in Austria on a greater stage."

Österreichischer EU-Ratsvorsitz: Who is Mr. Kurz?
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