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Österreich: Der neoliberale Nationalismus des Kanzlers Kurz
Freie Journalistin
Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).
Die neue österreichische Koalition aus der konservativen ÖVP und der rechtspopulistischen FPÖ ist nun mehr als 100 Tage im Amt. Das in Wien ansässige Kulturmagazin Eurozine hat das zum Anlass genommen, um der Frage nachzugehen, welcher ideologische Kern sich aus den ersten Initiativen herausschälen lässt. Fazit: ein neoliberaler Nationalismus.
Nichtsdestotrotz haben die ersten drei Monate schon viele ideologische Bruchstellen zwischen den Parteien des Kanzlers Sebastian Kurz und des Vize-Kanzlers Heinz-Christian Strache aufgezeigt. Viele Maßnahmen, wie die geplante Ausweitung des gesetzlich festgeschriebenen Acht-Stunden-Arbeitstages oder die Kürzungen von Sozialzahlungen, schaden nämlich in erster Linie dem FPÖ-Elektorat. Ein Bereich, in dem sich ÖVP- und FPÖ-Weltbild treffen, ist hingegen die Kulturpolitik, bei der sich die beiden Parteien als Bewahrer der Volkskultur verstehen, um "Tradition und gelebtes Heimatbewusstsein" zu fördern und zugleich "keine öffentlichen Gelder für queere und feministische Kunst" mehr auszugeben, wie es ein Tiroler FPÖ-Politiker zuletzt ausdrückte.
Eine interessante und treffende Analyse, allerdings auf Englisch. Der Originaltext auf Deutsch (Blätter für deutsche und internationale Politik) kann für einen Euro hier heruntergeladen werden.
Quelle: Raphaela Tiefenbacher Bild: Flickr EN eurozine.com
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