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Europa

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent
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piqer: Ulrich Krökel
Sonntag, 08.04.2018

Orbáns Ungarn oder: Warum ein bekennender Illiberaler (voraussichtlich) gewählt wird

Wahltag in Ungarn: Rund acht Millionen Menschen können am heutigen Sonntag ihre Stimme abgeben, und wenn man den Umfragen folgt, dann werden die weitaus meisten von ihnen den rechtskonservativen Ungarischen Bürgerbund (Fidesz) von Ministerpräsident Viktor Orbán wählen, der in der EU als autoritärer Hardliner mit Hang zum Autokratismus gilt. Er selbst spricht lieber von illiberaler Demokratie.

Warum wird ein bekennender Illiberaler eigentlich gewählt?

Das ist die scheinbar einfache Frage, die Christian-Zsolt Varga in seinem Text zur Ungarn-Wahl stellt. Er spürt für das Magazin ostpol.de den Strukturen und Mechanismen nach, die Orbán - jenseits von illiberaler Herrschaftsausübung - zu dem machen, was er ist, nämlich ein durchaus populärer Regierungschef. Eine zentrale Erkenntnis lautet:

Seinem konservativen Stammklientel gibt Orbán das Gefühl, sich auf der richtigen Seite der Geschichte zu wähnen.

Ein Beispiel ist Orbáns bekannt harte Migrationspolitik.

Die solidarische Verteilung von Flüchtlingen auf EU-Ebene klingt da nach sowjetischem Kollektivismus: „Brüssel soll uns nicht diktieren!“ zischt es plötzlich wütend aus Irén heraus. Wie vom Blitz getroffen, ist aus der eben noch höflich und besonnen wirkenden Frau eine Wutungarin geworden: „Wir wollen keine Gebetsteppiche auf der Straße! Bei uns läuten um 12 die Glocken! Sonntags geht es in die Kirche! Hier ist das Christentum!“

Andere Spuren führen zu westeuropäischen, insbesondere deutschen Unternehmen in Ungarn und zu den EU-Fördermitteln, die in Orbáns Kreisen keineswegs als echte Hilfen wahrgenommen werden.

Das Fidesz-Narrativ geht anders: Die EU-Mittel seien keine Zuwendungen, sondern die Rückführung des Kapitals, das von westlichen Unternehmen während der EU-Integration in Ungarn erwirtschaftet und aus dem Land abgezogen worden sei.

Ich hätte gern noch mehr gelesen!

HINWEIS in eigener Sache: ostpol.de wird von dem Netzwerk für Osteuropa-Berichterstattung n-ost herausgegeben, dessen Mitglied ich bin.

Orbáns Ungarn oder: Warum ein bekennender Illiberaler (voraussichtlich) gewählt wird
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Kommentare 1
  1. Achim Engelberg
    Achim Engelberg · vor 3 Monaten

    Danke. Die Position, die EU-Mittel sind Rückführungen sind, finde ich erhellend.
    Ergänzend der Analyse zum Wahlsieg von Kollegen Keno Verseck:
    www.spiegel.de/politik/a...