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Europa

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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piqer: Jürgen Klute
Dienstag, 08.10.2019

Nach diesem Prozedere wird die EU-Kommission gebildet

Die Bildung der EU-Kommission ist für viele Wähler*innen nur schwer nachvollziehbar. Das dürfte ein wesentlicher Grund dafür sein, dass die EU vielen als eine unvollständige Demokratie gilt.

Anlässlich der Anhörung der EU-Kommissions-Kandidat*innen durch das Europäische Parlament (EP) seit Anfang Oktober hat Beatriz Rios auf dem europäischen Nachrichtenportal Euractiv das Anhörungsverfahren der Kandidat*innen in gut nachvollziehbarer Weise nachgezeichnet.

Das EP wählt die Kommissar*innen zwar nicht direkt, aber, das wird in dem Artikel von Beatriz Rios deutlich, das EP entscheidet letztendlich über die Kommission. Zuvor unterzieht das Parlament die Kandidat*innen einer ausführlichen Befragung, in der die fachliche Qualität und die persönliche Integrität der Bewerber*innen überprüft wird. Beatriz Rios beschreibt Schritt für Schritt, wie dieses Anhörungsverfahren abläuft.

Aus bundesrepublikanischer Sicht ist das vielleicht etwas ungewohnt. Aber die EU ist nicht nach dem gleichen demokratischen Konzept aufgebaut wie die Bundesrepublik. Die EU ist eher eine Gremiendemokratie bestehend aus den drei Institutionen EP, EU-Rat, und EU-Kommission, die unterschiedliche Aufgaben haben. Die Bildung der Kommission erfolgt arbeitsteilig zwischen EU-Rat und EP: Der EU-Rat nominiert die Kandidat*innen, das EP entscheidet über die Nominierungen.

Die Zusammensetzung der Kommission wiederum folgt nach dem Schweizer Modell der Konkordanzdemokratie, die nicht, wie das Modell der Konkurrenzdemokratie auf der Vormacht einer Mehrheit gegenüber einer Minderheit aufbaut, sondern auf einer möglichst breiten Repräsentation aller gesellschaftlichen Kräfte im Exekutivorgan, wie eben im Schweizer Bundesrat.

Das ist keineswegs undemokratisch, wie immer mal wieder behauptet wird, sondern schlicht eine andere Form von Demokratie, die dem Sinn und dem Ziel der EU besser entspricht als eine Konkurrenzdemokratie und die vor allem die EU vor Populismus schützt – jedenfalls in der Kommission.

Nach diesem Prozedere wird die EU-Kommission gebildet
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