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Montenegro darf rein, Georgien muss draußen bleiben. Hat Russland ein Veto-Recht in der Nato?
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
Anfang Dezember wurde Montenegro eingeladen, der Nato beizutreten. Wenig war über die Zweifelhaftigkeit und - im Grunde - Verlogenheit dieser Entscheidungen zu lesen: Warum nämlich ein Quasi-Mafiastaat wie Montenegro, der keine der demokratischen Kriterien für einen Nato-Beitritt erfüllt (ebenso wie es bei Albanien und Kroatien 2009 der Fall war, von der Türkei ganz zu schweigen), beitreten darf (Hintergründe dazu in einem Artikel von mir auf SPIEGEL ONLINE). Und warum Georgien, das demokratisch-rechtsstaatlicher Hinsicht deutlich besser dasteht als Montenegro, nicht beitreten kann - obwohl doch angeblich die Nato-Tür allen offensteht und Russland kein Veto-Recht für Beitrittskandidaten hat, wie bei der Einladung an Montenegro betont wurde. Die irische Journalistin Judy Dempsey, lange Zeit Mittel- und Südosteuropa-Korrespondentin für die britische und irische Presse, ist eine rühmliche prominente Ausnahme: In einem Beitrag für den Think Tank Carnegie Europe, wo sie als Gastwissenschaftlerin arbeitet, thematisiert sie diese Fragen und zeigt auf, wie weit Russlands Einfluss auf die Nato geht.
Quelle: Judy Dempsey carnegieeurope.eu
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