Kanäle
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Europa

Pavel Lokshin
piqer: Pavel Lokshin
Donnerstag, 14.04.2016

Kämpft Lettland gegen russische Propaganda - oder gegen die Meinungsfreiheit?

Mit einer kontroversen Reform des Strafgesetzbuches will das baltische Land gegen die Propaganda-Übermacht seines östlichen Nachbarn vorgehen - wer sich gegen die Unabhängigkeit oder die territoriale Integrität Lettlands ausspricht, soll nach den geplanten Gesetzesänderungen mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden. Die Neuerungen sind allerdings so vage formuliert, dass sogar die Forderung, die parlamentarische Republik Lettland in ein Präsidialsystem umzuwandeln, unter Strafe stünde. Lettische Journalisten sprechen von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit, selbst Lettlands Präsident hat sich von den Gesetzesänderungen in der gegenwärtigen Form distanziert - die Abstimmung steht noch aus.

Kämpft Lettland gegen russische Propaganda - oder gegen die Meinungsfreiheit?
8
3 Stimmen
relevant?

Möchtest du kommentieren? Werde piqd Mitglied für unter 4€ pro Monat!