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Europa

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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piqer: Keno Verseck
Donnerstag, 12.11.2015

"Illiberaler Staatskapitalismus" - ein europäisches Katastrophenszenario

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hat dem Begriff der „illiberalen Demokratie“ seit seiner programmatischen Rede vom Juli 2014 im siebenbürgisch-rumänischen Bad Tușnad zu einiger Bekanntheit außerhalb akademischer Kreise verholfen (Orbán kündigte damals den Aufbau eines illiberalen Staates in Ungarn an). In Anspielung auf diesen Begriff warnt nun der US-Wirtschaftswissenschaftler Nouriel Roubini in einem Meinungsbeitrag vor der Ausbreitung und den Gefahren des „illiberalen Staatskapitalismus“ in Europa. Anlass für Roubinis Warnung ist der Wahlsieg der rechtsnationalen PiS von Jarosław Kaczyński in Polen. „In Russland kann man es Putinomics nennen, in Ungarn Orbanomics, in der Türkeit Erdoganomics oder eine Dekade der Berlusconomics, von der sich Italien erst noch erholen muss. Zweifellos werden wir bald auch in Polen die Kaczynskinomics haben“, schreibt Roubini. Er nennt das „Europas Politik des Dystopie“ und vergleicht die gegenwärtige Situation mit den 1930er Jahren, als „ökonomische Stagnation und Depression zum Aufstieg von Hitler in Deutschland, Mussolini in Italien und Franco in Spanien (neben anderen) führten“, wobei er die heutige Situation zwar als „politisch weniger virulent“ ansieht, aber eine „Ähnlichkeit im ökonomischen Korporatismus und im autokratischen Stil“ feststellt. Roubinis Spitzname lautet „Mr. Untergang“. Für seine düsteren ökonomischen Prognosen und Berechnungen wird er oft verspottet – bevor sie dann meistens eintreffen.

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