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Hat Merkel einen Plan?
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Beim Frühjahrsgipfel in Brüssel sollten eigentlich erste Ergebnisse der "Leader's Agenda" zur EU-Reform präsentiert werden. Doch daraus wird nichts. Kanzlerin Merkel hat erst die für ursprünglich März versprochenen deutsch-französischen Initiativen verschoben, und dann den im Koalitionsvertrag vereinbarten "Aufbruch für Europa" schleifen lassen.
"Merkel hat es immer geschafft, Euphorie in tote Materie zu verwandeln", kommentiert "Die Welt" diese Entwicklung. Tatsächlich hat die Kanzlerin den Impuls des französischen Staatschefs Macron "erfolgreich" ausgesessen. Gleichzeitig geht sie aber auf die Niederlande und andere Nordländer zu, die Macrons Vorschläge für "mehr Europa" offen ablehnen.
Treibt Merkel ein doppeltes Spiel? Oder versucht sie, Deutschland im Zentrum der Reformdebatte zu platzieren? So oder so wird es höchste Zeit, dass die neue Bundesregierung Position bezieht. Denn sonst dürfte es auch beim nächsten EU-Gipfel im Juni keine Ergebnisse geben. Der "Aufbruch für Europa" wäre verpufft, die Euphorie könnte erneut dem Europa-Frust weichen.
Quelle: Sascha Lehnartz amp.welt.de
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