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Europa

Hat die Labour-Partei ein Rezept für einen funktionierenden Brexit?

Silke Jäger
Freie Journalistin und Texterin für Gesundheitsinfos

Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit, eHealth, Gesundheitspolitik und den Brexit. Für: Krautreporter, Gute Pillen – Schlechte Pillen und RiffReporter. Non-Profit-Projekt: Podcast http://evidenzgeschichten.podigee.io/

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Silke JägerDonnerstag, 01.02.2018

Nicht nur die Torys scheinen wie gelähmt von der Last, den Willen des Volkes in die politische Wirklichkeit zu übersetzen, die Lähmung betrifft auch große Teile des Parlaments, in dem die Mehrheit der Abgeordneten in Sachen Brexit entgegen der eigenen Überzeugung abstimmt. So steht es in diesem Artikel aus der Financial Times (kostenpflichtig, lesenswert), in dem auch dem politischen Großbritannien ein Nervenzusammenbruch auf allen Ebenen bescheinigt wird.

Von der Lähmung betroffen scheint auch die Labour-Partei, über deren Brexit-Strategie weiterhin Rätselraten herrscht. Die Partei unter der Führung des linken Flügels mit Corbyn an der Spitze könnte unserer SPD zwar als Vorbild dienen, schrieb zuletzt der Freitag, sie schweigt aber zum Brexit weitgehend. Die Agenda ist eher, das schlechte Projektmanagement der Regierung zu kritisieren. In Sachen Brexit-Vorschläge wartet Corbyn jedoch ab. Es gehe ihm nur darum, der nächste Premierminister zu werden, so seine Kritiker. Auch zu dem Preis, dass in der Zwischenzeit das Land durch den Tory-Brexit heruntergewirtschaftet wird.

In der Kritik enthalten ist die Annahme, es gäbe einen guten Brexit. Den von Labour vielleicht? Was Remainer um den Schlaf bringt, findet die EU-Reform-Gruppe DiEM25 nicht abwegig – im Gegenteil. Am Dienstag sprach einer der Köpfe der Bewegung, Yanis Varoufakis, vor Labour-Abgeordneten in Westminster und brachte einen Vorschlag mit.

Varoufakis' Rede liest sich wie ein Weckruf an die Partei, mit einem Labour-Brexit rauszurücken, definiert das beste Modell dafür als Norwegen plus und rät, sich nicht in alten Referendumskämpfen zu verzetteln. Er legt dar, warum Labour für Norwegen plus einstehen sollte und wie Großbritannien mit diesem Modell trotz Stimmverlust in EU-Gremien der europäischen Reformbewegung helfen würde. Sein Vorschlag: 5 Jahre Norwegen plus, Teil der Reformbewegung, Rückkehr in die neue EU.

Egal, was man von seinen Vorschlägen hält, seine Rede ist es wert, sich mit ihr zu beschäftigen.

Hat die Labour-Partei ein Rezept für einen funktionierenden Brexit?

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Kommentare 3
  1. Achim Engelberg
    Achim Engelberg · vor 6 Jahren

    Ein bedenkenswerter Vorschlag. Ob er bei der jetzigen Achsenverschiebung nach rechts zu realisieren sein wird, muss offen bleiben. Aber mehr Chancen als Corbyns Schweigen und Wegducken hat er. Für Großbritannien ist der Brexit schlecht, die jetzige EU muss aber reformiert werden.

    1. Silke Jäger
      Silke Jäger · vor 6 Jahren

      Viele, die Brexit angekreuzt haben, wollten protestieren: gegen den Turbokapitalismus, gegen die Austeritätspolitik, gegen den Umgang mit der Griechenlandkrise, gegen chaotische Einwanderungspolitik. Jetzt kriegen sie Brexit und vielleicht Mini-Reformen, ganz sicher aber einen rauen Wind. Weil die Beschäftigung mit dem Brexit unendlich viele Ressourcen frisst – auch Geld für den Sozialsektor. Insofern stehe ich dem Vorschlag schon kritisch gegenüber, allerdings sehe ich auch nicht, dass der Brexit gestoppt werden wird. Ich denke, das Norwegen-Modell ist das kleinste Übel. Die Tory-Partei wird sich in ihrer jetzigen Verfassung nicht zu Norwegen durchringen können, im Moment verstärken die Hardliner den Druck wieder gewaltig und pushen in Richtung harten Schnitt.
      Varoufakis sieht, dass man den Reformgedanken, den hier bisher alle liegen lassen, aufgreifen und den britischen Pragamatismus für die EU-Reform ins Boot holen könnte, sollte Labour die Regierung stellen können. Das finde ich sehr klug gedacht. Bisher hatte ich eher den Eindruck, Labour hat den Knall nicht gehört, aber jetzt bin ich wieder sehr neugierig geworden auf Corbyns Taktik ...

    2. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · vor 6 Jahren

      @Silke Jäger Me too - mal anders verwendet.

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