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Europa

Europawahl — haben die Parteien begriffen um was es geht?

Paulina Fröhlich
Programmleitung "Zukunft der Demokratie" bei Das Progressive Zentrum, ehrenamtlich bei Kleiner Fünf
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Paulina FröhlichSamstag, 25.08.2018

Europa ist ein Thema, das bisher für viele meist nur zum Abarbeiten populistischer Ressentiments oder zu gelangweiltem Desinteresse taugt.

Das ist der vorletzte Satz des Artikels, der letzte ist weniger deprimierend:

Aber man kann es spannend machen, wenn man kämpfen will – und wenn es um etwas geht, wie diesmal.

Hans Rauscher beschreibt, welche Parteien seiner Beobachtung nach begriffen hätten, dass die kommende Wahl des Europäischen Parlaments weitreichende Veränderungen mit sich bringen wird. Denn:

Ein Rückfall in zerstrittene Nationalstaaten, wie das etwa der Front National oder auch die FPÖ letztlich wollen, würde den Wohlstand und die Stabilität Europas entscheidend schwächen.

Emmanual Macron hat es begriffen und "wird sich selbst in den Europa-Wahlkampf werfen. Er will ausdrücklich den Kampf gegen die antieuropäische Rechte zum Thema machen". Angela Merkel reagierte kurz darauf mit deutlichen Worten über die Antieuropäer und dem Elend ihrer Abgrenzungspolitik. Auch rechte Parteien verschiedener EU-Länder "wittern Morgenluft" und basteln z.T. an einer vereinten rechts-außen Fraktion.

Anders und langsamer sieht es bei den Sozialdemokraten Österreichs aus. Da "beginnt man gerade die Bedeutung des Wahlgangs zu erkennen."


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Unabhängig vom Wahlkampf: Europa sollte tagtägliches Thema sein.

Europawahl — haben die Parteien begriffen um was es geht?

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