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Europa? Demokratie? Kein Thema!
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Ein merkwürdiger Wahlkampf geht zu Ende. Er war nicht nur ungewöhnlich langweilig, sondern sparte auch die wichtigsten Zukunftsthemen aus. Dazu gehört auch die Zukunft Europas - und die Frage, ob und wie sich die EU demokratischer gestalten ließe. Das Verhalten der Gläubiger in Griechenland und der Brexit haben uns daran erinnert, wie wichtig diese Frage ist.
Doch Kanzlerin Merkel und SPD-Kandidat Schulz haben sie fast völlig ausgeklammert. Während Frankreichs Präsident Macron offensiv Reformen fordert, werden die deutschen Wähler mit Floskeln abgespeist, klagt Harald Schumann im "Tagesspiegel". Dies sei umso ärgerlicher, als natürlich auch Merkel & Co. schon Pläne für die Zukunft der EU in der Schublade haben.
Doch darüber reden wollen sie nicht - jedenfalls nicht vor der Wahl. Ein schwerer Fehler, so Schumann:
Das wird sich rächen. Längst haben auch die Regierungen in Spanien und Italien umfassende Reformen für die Euro-Zone und das EU-Parlament gefordert. Jede künftige Bundesregierung wird daher Kompromisse für mehr Demokratie und wirtschaftliche Solidarität in der EU eingehen müssen. Mangels offener Debatte ist der deutsche Michel darauf aber nicht vorbereitet. Viele Bundesbürger glauben immer noch, die Rückkehr zu D-Mark und Nationalstaat sei die beste Lösung. Die AfD wird leichtes Spiel haben.
Quelle: Harald Schumann tagesspiegel.de
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