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Europa

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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piqer: Jürgen Klute
Montag, 09.07.2018

Euro: Nicht die Währung ist das Problem, sondern die von der Politik gesetzten Rahmenbedingungen

Es sei gleich zu Beginn gesagt: Dieser Artikel von Stephan Schulmeister aus den Blättern für deutsche und internationale Politik ist ein long read, für den man sich etwas Zeit nehmen muss.

Schulmeister ist ein scharfer Kritiker des Finanzkapitalismus. Sinn und Zweck des Finanzsektors liegt für Schulmeister darin, der Realwirtschaft die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, um Bürgerinnen und Bürger mit den für ein würdiges Leben nötigen Dienstleistungen und Gütern zu versorgen.

Aus dieser Perspektive setzt Stephan Schulmeister sich mit der von rechten Parteien, aber auch von manchen linken Kritikern vorgetragenen Forderung auseinander, aus dem Euro auszusteigen. Deren Begründung ist, der Euro sei ein neoliberales Konstrukt und damit sowohl für die EU-Krise als auch für den Sozialabbau seit Beginn der Krise verantwortlich. 

Schulmeister widerspricht dieser These. Nicht die gemeinsame Währung sei ursächlich für die Krise und den Sozialabbau, sondern der von der Politik gesetzte Rahmen für den Euro. Der Euro selbst sei, so Schulmeister weiter, ein anti-neoliberales Projekt. 

Schulmeister leitet seine These aus der europäischen Wirtschaftsgeschichte der Nachkriegszeit und den währungspolitischen Turbulenzen ab, die neben den politischen Gründen maßgeblich für die Einführung der Währungsunion geführt waren.

Deutlich wird in dieser analytischen Rückschau allerdings auch, dass die Bundesrepublik schon in der Zeit vor der Euroeinführung eine strikt nationalistische Währungspolitik zulasten anderer europäischer Staaten betrieben und sich deshalb gegen eine gemeinsame Währung gesträubt hat, die ohne den Mauerfall gegen die Interessen der BRD vielleicht nicht durchgesetzt worden wäre.

Nicht zuletzt dieser Blick in die europäische Wirtschafts- und Währungsgeschichte, der zeigt, dass die Welt vor dem Euro keineswegs eine heile war, sondern dass gerade die damaligen Probleme zur Entwicklung einer gemeinsamen Währung führten, macht die Lektüre dieses Beitrags lohnenswert.

Euro: Nicht die Währung ist das Problem, sondern die von der Politik gesetzten Rahmenbedingungen
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Kommentare 2
  1. Achim Engelberg
    Achim Engelberg · vor 10 Tagen

    Das ist ein kluger Kopf, obwohl mir manchmal zu viel Keyne in seinen Analysen steckt. Als langjähriger BLÄTTER-Autor las ich den Artikel schon.

    Sehr aufschlussreich ist ebenso dieses Interview mit ihm, das Blendle anbietet:
    blendle.com/i/neues-d...
    In diesem Gespräch seziert er den moralischen Verfall der "Spitzenpolitik". Ein Zitat:

    "Sebastian Kurz betreibt eine perfide Politik. Er führt eine feine Sprache und schimpft nie auf Flüchtlinge. Gleichzeitig hintertreibt er ihre Integration auf allen Ebenen. Es gibt wahrscheinlich kein Land in Europa, in dem die Lage der Flüchtlinge derart systematisch verschlechtert wird wie derzeit in Österreich.

    Wie desintegriert die Regierung die Migranten?

    Kleine Kinder, die nicht gut Deutsch können, werden sofort in eigene Klassen separiert. Die Mindestsicherung für Flüchtlinge ist halbiert worden, subsidiär Schutzberechtigte bekommen gar keine Unterstützung und hängen irgendwo rum. ..."

    1. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 10 Tagen

      Danke für die Ergänzung.