Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
piqd verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Europa

EU: Klimapolitischer Fehlstart ins Jahr 2022

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
Zum piqer-Profil
Jürgen KluteSonntag, 02.01.2022

Am letzten Tag des alten Jahres hat die EU-Kommission einen mittelprächtigen Kracher gezündet: Sie hat angekündigt, Kernenergie- und Gas-basierte Energieproduktion als sogenannte grüne – also Umwelt- und klimafreundliche – Energie zu klassifizieren. Umweltverbände, aber auch Regierungsgrüne in Wien und Berlin haben diesen Schritt unverzüglich scharf kritisiert. Dabei hat gerade die Berliner Bundesregierung einen nicht unerheblichen Anteil an dieser Entscheidung der EU-Kommission: Letztlich spiegelt diese Entscheidung einen Kompromiss zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron.

In einem Artikel für die taz hat Eric Bonse die Hintergründe dieses Kompromisses dargestellt und erläutert. Zufrieden sein kann aus klimapolitischer Sicht niemand mit diesem Kompromiss. Aber mehr ist offenbar derzeit politisch nicht drin gewesen. Soll dieser Kompromiss doch zu einem besseren Ergebnis gewendet werden – was klimapolitisch unumgänglich scheint, dann müssen Kritiker und Aktivisten die politischen Dynamiken hinter diesem Kompromiss analysieren und verstehen, um Ansatzpunkte für dessen Veränderung zu finden. Dazu bietet dieser Beitrag von Eric Bonse einen guten Einstieg. Deshalb meine Empfehlung dieses Betrags an dieser Stelle.

EU: Klimapolitischer Fehlstart ins Jahr 2022

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt Mitglied!

Kommentare 5
  1. Daniela Becker
    Daniela Becker · vor 5 Monaten

    Die letzte (!) Bundesregierung hat daran großen Anteil, also die große Koalition aus Merkel-CDU und Scholz-SPD, allerdings war mit dem Koalitionsvertrag abzusehen, dass sich die neue Regierung dem nicht entgegenstellen wird. Man darf die Dramatik dieser Entwicklung wirklich nicht unterbetonen. Die Taxonomie war dafür gedacht, Geld u.a. für den dringend benötigten beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren zu beschaffen. Dieses Geld kann nun in AKW und Erdgasinfrastruktur fließen und bekommt dafür noch das Label "nachhaltig".

    1. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 5 Monaten

      Ja, Scholz setzt hier nichts anderes als die Politik der (letzten) Merkel-Regierung fort. Wichtig ist aus meiner Sicht zu realisieren, dass nicht "die EU" hier eine wirksame Klimapolitik ausbremst, sondern dass die EU aus den Mitgliedsländern und ihren Regierungen besteht, die sich oft nur als Lobbyisten der nationalen Wirtschaftsinteressen auf EU-Ebene verstehen. Will mensch das ändern, dann ist es nötig, auf der Ebene der EU-Mitgliedsländer – in diesem konkreten Fall vor allem in Deutschland und Frankreich – politischen Druck gegen diese klimaschädliche Politik aufzubauen.

    2. Daniela Becker
      Daniela Becker · vor 5 Monaten

      @Jürgen Klute Ja, sehr guter Punkt. Unter anderem wird ja das Parlament übergangen

    3. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 5 Monaten

      @Daniela Becker Die EU-Kommission hat diese Regelung in Form eines delegierten Rechtsaktes auf den Weg gebracht. Das ist ein vereinfachtes Verfahren gegenüber einer EU-Richtlinie oder EU-Verordnung. Es gibt bei delegierten Rechtsakten nicht die bei Richtlinien und Verordnungen üblichen Verhandlungs- und Abstimmungsprozesse im EU-Rat und im EU-Parlament. Das Verfahren ist so, dass Rat und Parlament einem solchen Verfahren dann nur zustimmen können oder sie können es ablehnen. Im EP reicht eine einfache Mehrheit, im Rat ist eine qualifizierte Mehrheit nötig. Dass der Rat den delegierten Rechtsakt ablehnt, ist aufgrund der nötigen qualifizierten Mehrheit rechnerisch kaum möglich, wenn Frankreich und Deutschland diesen Rechtsakt durchgesetzt haben. Das EP hätte allerdings die Möglichkeit, diesen delegierten Rechtsakt mit einfacher Mehrheit abzulehnen. Aber dass es dafür eine Mehrheit im EP gibt, sehe ich im Augenblick nicht.

    4. Daniela Becker
      Daniela Becker · vor 5 Monaten

      @Jürgen Klute Ich auch nicht.

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Europa als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer KuratorInnen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.