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Europa

Ein europäischer "Marshall-Plan" für die Ukraine

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteSamstag, 06.08.2022

Kürzlich hatte ich hier einen Artikel von der taz-Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann empfohlen, in dem sie sich für einen „Marshall-Plan“ zum Wiederaufbau der Ukraine nach dem Kriegsende aussprach und in dem sie diese Position auch mit tragfähigen Argumenten unterlegte.

Heute möchte ich hier einen Artikel empfehlen, der zwar ein paar Tage vor dem von Herrmann erschien, ihn aber gut ergänzt. In diesem ausführlichen Textbeitrag hat sich der Deutschlandfunk mit den bisherigen Planungen der EU zum Wiederaufbau der Ukraine nach Kriegsende befasst. Es geht in dem Beitrag sowohl um die zu erwartende Höhe der Kosten für den Wiederaufbau, wie auch um die Frage, wer eine führende Rolle in diesem Projekt einnehmen soll und wie es zu finanzieren ist. Die EU-Kommission, die eine führende Rolle für die EU beim Wiederaufbau reklamiert, tendiert zu einem „Marshall-Plan“ für die Ukraine. Das heißt, dass die Staatengemeinschaft den Hauptteil der Kosten übernimmt.

Die Gründe für dieses zuschussbasierte Modell wie auch die Gründe gegen die Vergabe von Wiederaufbaukrediten an die Ukraine hat U. Herrmann in ihrem o.g. Beitrag gut erläutert und dargestellt. Dennoch gibt es gerade aus Deutschland (das nach 1945 am meisten vom damaligen Marshall-Plan profitierte und dass sich ohne ihn wohl kaum wirtschaftlich von den Kriegsfolgen hätte erholen können) Widerstand gegen eine gemeinschaftliche zuschussbasierte Finanzierung des Wiederaufbaus.

Ein weiteres Thema, dass der Beitrag des Deutschlandfunks behandelt, ist die Frage, ob und in wie weit Russland als Aggressor in diesem Krieg an den Kosten für den Wiederaufbau der von ihm angegriffenen und ein erheblichen Teilen zerstörten Ukraine beteiligt werden kann.

Ein europäischer "Marshall-Plan" für die Ukraine

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