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Europa

Thomas Wahl
Dr. Phil, Dipl. Ing.
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piqer: Thomas Wahl
Sonntag, 09.06.2019

Die Wahl der Europäer – Angst und Konsens

Ivan Krastev ist bekannt für seine dezidiert osteuropäisch Sicht – hier auf die EU nach der Parlamentswahl. Er zeichnet aus dem Wahlergebnis verschiedene interessante Linien.

Zunächst sieht er einen Konsens, bestehend in zwei Punkten. Erstens seien die populistischen Parteien keine Exitparteien mehr, sie haben nach dem Schock des britischen Austrittsdesasters Angst bekommen. Nun wollen Sie die Macht in Europa. 

Der zweite Konsens:

Keine Partei ist mehr für offene Grenzen. Die Aussengrenzen zu festigen, ist also ein weiterer Konsens. War bis vor kurzem die Migration von aussen das grösste Problem, ist es nun die Innenmigration: Schengen und die Personenfreizügigkeit. ... Die Bevölkerung in allen zentral- und osteuropäischen Staaten – mit Ausnahme von Tschechien, ­Italien, Griechenland und Spanien – macht sich grössere Sorgen über die Auswanderung als über die Einwanderung.

Vor allem die ungelöste Auswanderung könnte in Osteuropa zu tiefen Ressentiments insbesondere gegen Deutschland führen, wo diese Migrationgsströme großteils hingehen. Kommt damit die Personenfreizügigkeit innerhalb der EU in Gefahr? 

Ein weiteres Problem des alternden Europas, vielleicht das größte, ist seine Zukunftsangst und die Fixierung auf die Vergangenheit. Wenn zwei Drittel der Europäer glauben, das Leben in der Vergangenheit war besser, so ist dies kein gutes Omen. Ein introvertierter Kontinent, auf seine „glorreiche“ Vergangenheit orientiert, ohne Innovationen, in einer sich dramatisch ändernden globalen Umwelt? Werden wir zum Museum für Touristen aus den selbstbewussten, wachsenden asiatischen Ländern? Oder werden wir im neuen Kalten Krieg zwischen China und den USA zerrieben – ohne eigene Strategie und ohne „hard power“. Zum Schluss etwas Optimismus:

Das Gute an der Demokratie ist, dass wir über die Zukunft nachdenken müssen. Wenn wir jemanden wählen, dann aufgrund von seinen Versprechen über die Zukunft. Also kanalisiert die Demokratie die Debatte immer über die Zukunft.

Die Wahl der Europäer – Angst und Konsens
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