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Europa

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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piqer: Keno Verseck
Mittwoch, 23.10.2019

Die Kommunalwahl in Ungarn: Der Anfang von Orbáns Ende?

Vor zehn Tagen, am 13. Oktober, mussten Ungarns Premier Viktor Orbán und seine Partei Fidesz die erste große Wahlniederlage seit 2010 hinnehmen. Es ging "nur" um eine Kommunalwahl, aber für die Opposition, die sich erstmals vereint hatte und in den meisten Städten und Gemeinden mit gemeinsamen Kandidaten angetreten war, stand alles auf dem Spiel: entweder würde sie vereint Fidesz besiegen, oder, falls das nicht funktionieren sollte, der Selbstauflösung entgegentaumeln. Orbán und Fidesz verloren die Wahl, die Oppositionskandidaten siegten in vielen Städten und Gemeinden, darunter auch in Budapest. Es war ein Triumph für die Opposition, auch ein Triumph über Orbáns System seiner Partei als eines "zentralen politischen Kraftfeldes" (eine Analyse dazu hier von mir auf SPIEGEL ONLINE). Nach anfänglichem Schönreden spricht Orbán selbst inzwischen in einem Brief an Parteimitglieder von einer "empfindlichen Niederlage", die Fidesz vielerorts erlitten hätte. Was sind die Gründe für diese Niederlage? Welche Rolle spielten die kurz vor der Wahl anonym veröffentlichten, abstoßenden Sexvideo-Schnipsel, die den Bürgermeister der Audi-Stadt Győr, Zsolt Borkai, bei einer Orgie mit Prostituierten zeigen? Wie wird sich die Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden mit der Regierung gestalten – angesichts der wiederholten mehr oder weniger offenen Drohungen von Orbán und einigen seiner engsten Mitarbeiter, oppositionsregierten Städten und Gemeinden den Geldhahn zuzudrehen? Diese und noch viele andere Fragen beantwortet in einem Interview mit der FAZ der ungarische Politologe Péter Krekó vom linksliberalen Institut Political Capital. Eines bleibt der Analyse des klugen Politologen, mit dem auch ich immer wieder spreche, hinzuzufügen: Ein Erfolgsrezept ist die jetzige Strategie der Opposition für die Parlamentswahl 2022 nicht – schon allein deshalb nicht, weil die Spielregeln in nationalen Wahlen noch viel unfairer und noch stärker zugunsten Orbáns und seiner Partei gestaltet sind.

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