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Europa

Die EU im Gespräch mit ihren Bürger:innen

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteDonnerstag, 22.04.2021

Am 9. Mai beginnt mit einjähriger Verspätung (coronabedingt) die Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union (#CoFoE). Dieses Projekt ist zusammen mit dem Green Deal ein zentrales Anliegen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sie hatte diese Konferenz im Sommer 2019 in ihrer Bewerbungsrede vor dem Europäischen Parlament zugesagt.

Verena Ringler (Strategieberatung European Commons, Wien/Innsbruck) und Cornelius Adebahr (Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.) schauen in ihrem Beitrag für Euractiv kritisch auf dieses Projekt. Einerseits zeigen sie Schwachstellen des bisherigen Konzeptes der Zukunftskonferenz auf. Andererseits verweisen sie darauf, dass die Konferenz grundsätzlich dem Willen einer Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger der EU entgegenkommt und welche Chancen das Projekt bietet:

Mit einem ernst gemeinten Dialogangebot kann zumindest „Brüssel“ nun einen entscheidenden Schritt auf die Menschen zu machen. Richtig verstanden bietet sich die Konferenz als eine echte Lernchance für die EU-Institutionen an, die Bürger in ihrer Modernität, Vielfalt und Konstruktivität kennenzulernen: Ein Jahr als „Crash Course“ für den Politikbetrieb in Brüssel und den nationalen Hauptstädten, um deren Bild vom „Bürger“ im 21. Jahrhundert nachzuschärfen.

Darüber hinaus machen die Autorinnen einige Vorschläge zu Maßnahmen und methodischen Elementen, mit denen die Zukunftskonferenz angereichter werden sollte, um sie auf einen Erfolg versprechenden Weg zu lenken.

Die EU im Gespräch mit ihren Bürger:innen

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