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Europa

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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piqer: Jürgen Klute
Samstag, 16.03.2019

Dialog statt Konfrontation

Am 11. März hat das Europäische Parlament in seiner Plenarwoche in Straßburg unter anderem auch über das Verhältnis der EU zu Russland debattiert. Grundlage der Debatte war der Bericht der lettischen Abgeordneten Sandra Kalniete.

Das Webportal "Die Zukunft" hat mit dem Europaabgeordneten Helmut Scholz (Die Linke) zu dieser Debatte ein Interview veröffentlicht. Scholz ist Mitglied des Ausschusses für internationalen Handel und des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten.

Während sich die öffentlich geführte Auseinandersetzung mit Russland in der Regel auf Putin konzentriert, tritt Scholz für eine Öffnung der Perspektiven ein.

Scholz:

Die EU sollte ihre durchaus berechtigte kritische Bewertung der Innen- und Außenpolitik Russlands durch eine selbstkritische Analyse ihrer eigenen Politik ergänzen. Und das erwarte ich auch von allen politischen Verantwortlichen in der Russischen Föderation.

Es geht Scholz nicht, wie dieses Zitat zeigt, um das Schönreden bestehender und teils brennender Probleme, sondern um eine Repolitisierung der Auseinandersetzung anstelle einer moralisch aufgeladenen Empörungsdebatte.

Statt einer weiteren Zuspitzung der Konfrontation von beiden Seiten fordert Scholz die EU auf, zu ihrer jahrzehntelangen erfolgreichen Politik der sachlichen und nüchternen diplomatischen Aushandlung wirtschaftlicher und politischer Interessenkonflikte zurückzukehren – im beidseitigen Interesse und im Interesse einer auf Friedenssicherung Politik in Europa.

Wie eine solche Politik konkret aussehen könnte, skizziert der Europaabgeordnete in dem Interview.

Dialog statt Konfrontation
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