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Europa

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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piqer: Jürgen Klute
Montag, 07.10.2019

Der Kandidat*innen-Grill

Derzeit läuft die Befragung der Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission. Während in der Vergangenheit die Befragung eher eine Formalität war, bei der der eine oder die andere Kandidat*in durchfiel, gibt es diesmal ernsthafte Auseinandersetzungen – und das gleich um mehrere Kandidati*nnen.

Jonny Fischer gibt in einem Gastbeitrag für Lost in Europe einen guten Überblick über den Stand der Anhörungen am Ende der ersten Anhörungswoche und ordnet die Anhörungen und die kritischen Kandidat*innen kurz ein – in Ergänzung zu den vielen Momentaufnahmen aus den bisherigen Anhörungen eine hilfreiche Gesamtschau.

Zur Erinnerung: Die EU folgt dem Modell einer Gremiendemokratie ohne Regierung, in der unterschiedliche Gremien unterschiedliche Aufgaben haben. Im Blick auf die Kommission hat der EU-Rat die Aufgabe, Kandidat*innen zu benennen. Das Europäische Parlament hat dann die Aufgabe, diese Kandidat*innen zu befragen und anschließend darüber zu entscheiden, ob die vorgeschlagenen Kandida*tinnen für als EU-Kommissar*innen geeignet und akzeptabel sind. Wen Details zu dem Verfahren interessieren, der kann in diesem Artikel von Euractiv mehr erfahren: "Ein kurzer Leitfaden zu den Anhörungen der Kommissare".

Der Kandidat*innen-Grill
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