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Europa

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen Klute
Montag, 17.10.2016
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Michel Barnier schlägt einen Juncker-Plan für eine europäische Verteidigungspolitik vor

Schon länger wird in Brüssel über eine engere militärische Kooperation diskutiert. Bisher ging es vor allem um eine Vereinheitlichung der militärischen Ausrüstung und Standards sowie um die Erschließung von Einsparmöglichkeiten, die sich durch eine gemeinsame EU-Armee, gegenüber den bisherigen 28 nationalen Armeen, etwas durch eine deutlich Reduktion der Zahl der Soldaten bei Einrichtung einer EU-Armee, ergeben könnten.

Nun hat der frühere EU-Binnenmarktkommissar, französische konservative Politiker und jetzige EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier, einen erneuten Vorstoß in diese Richtung unternommen.

Barnier hat die Idee einer gemeinsamen EU-Verteidigungspolitik allerdings um einen Aspekt bereichert: Er schlägt analog zum Juncker-Plan einen gemeinsamen EU-Investitions-Plan für Rüstungsforschung und -entwicklung vor und verbindet so die Militärpolitik gezielt mit Arbeitsplatzsicherung durch den Ausbau öffentlicher Investitionen.

Damit folgt Barnier seiner austeritätskritischen Haltung, die er schon als ehemaliger EU-Binnenmarktkommissar gezeigt hat.

Friedenspolitisch ist dieser Vorschlag jedoch äußerst kritisch zu sehen. Nicht nur, weil er im Gegensatz zur Gründungsidee der EU als europäisches Friedensprojekt steht, sondern auch, weil diese Mittel für den Ausbau ziviler Konfliktlösungsstrategien fehlen würden.

Michel Barnier schlägt einen Juncker-Plan für eine europäische Verteidigungspolitik vor
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