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Silke Jäger
Freie Journalistin und Texterin für Gesundheitsinfos

Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit, eHealth und Gesundheitspolitik, den Brexit und Netzphänomene. Für: Krautreporter, Gute Pillen – Schlechte Pillen, RiffReporter, Bibliomed Verlag, IWW und wissenskurator. Podcast: http://evidenzgeschichten.podigee.io/

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piqer: Silke Jäger
Montag, 04.12.2017

Brexit-Gespräche: Vage Worte, harter Aufschlag

Dieser Tag verdient noch einen Kommentar.

Was heute in Brüssel passierte, ist genau genommen gar nicht heute geschehen, sondern in den 3 Monaten, die zwischen dem EU-Referendum und Mays Rede auf der Tory-Konferenz in Birmingham Anfang Oktober 2016 lagen. In diesen 90 Tagen formte sich die "Verhandlungsstrategie", mit der das Vereinigte Königreich die EU verlassen wollte: der sogenannte Hard Brexit. Die roten Linien, an denen May hängen geblieben ist, sind ihre eigenen.

Möglich, dass hinter Irlands Sturheit die Aussicht auf eine vereinigte Insel steht, die mit Erhaltung der unsichtbaren Landgrenze dämmert. Möglich, dass die Nähe zu Sinn Féin dahintersteckt. Möglich auch, dass die DUP, die im Verdacht steht, die Leave-Kampagne im Brexit-Referendum mit dunklen Geldern finanziert zu haben, die heutige Einigung torpedierte, weil eine harte Grenze zu Irland die Nordiren stärker ans Vereinigte Königreich bindet. Möglich, dass die Ultra-Brexiteers eine Menge Geld verdienen werden, wenn der No-Deal-Brexit kommt.

Das alles kann Einfluss auf die Nicht-Einigung vor dem EU-Gipfel, der den Durchbruch doch noch bringen soll, genommen haben. Spekulationen. Aber man wird den Eindruck nicht los: Der Hard Brexit ist ein Runaway-Project, ein totes Pferd. Er beruht auf dem Versuch, die innerparteilichen Querelen der Torys zu kurieren, indem er die Euroskeptiker besänftigt, statt sie ziehen zu lassen. Und dafür das Land in Sippenhaft nimmt.

Trunken von dieser historischen Chance bzw. betäubt von dem Schock als sie gelang, haben die Brexit-Lieferanten vergessen zu überlegen, wie die Quadratur des Kreises gehen kann: Aus der Zollunion und dem Binnenmarkt auszutreten, ohne das Karfreitagsabkommen zu verletzen, das sich auf die gemeinsamen Regularien von Irland und GB stützt.

Heute ging es nur um vage Worte. Aber selbst die sind schon zu heikel. Die Regierung in London kämpft an zu vielen Fronten, schwere Verluste sind nicht ausgeschlossen.

Der Guardian kommentiert den Tag ausführlich.

Brexit-Gespräche: Vage Worte, harter Aufschlag
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