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Europa

Thomas Wahl
Dr. Phil, Dipl. Ing.
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piqer: Thomas Wahl
Dienstag, 01.05.2018

Braucht Europa noch den Liberalismus?

Timothy Garton Ash hielt jüngst die 12. Berliner Rede zur Freiheit über die Zukunft der liberalen Demokratie. Sein Ausgangspunkt ist die Freiheitsbewegung der 80er Jahre die, entstanden aus einer Streikbewegung von Arbeitern in Polen 1980, letztendlich über die Gewerkschaft Solidarność zum Zusammenbruch des Ostblocks führte.

Umso bitterer ist es, feststellen zu müssen, dass die Werte der liberalen Demokratie ausgerechnet in osteuropäischen Ländern wie Polen und Ungarn, wo ihre Anziehungskraft einst so enorm war, heute nachhaltig in Misskredit geraten sind. Und Garton Ash konnte dem Auditorium keine Hoffnung darauf machen, dass es sich dabei um ein rasch vorübergehendes Phänomen handeln könnte. Er befürchte eher, dass uns eine 'Zeit der Unfreiheit' bevorsteht, die Jahrzehnte andauern könnte. Denn wir hätten es mit einer Art antiliberalen Gegenrevolution zu tun, die 'eine Reaktion im doppelten Sinne' sei.

Es verflechten sich nicht nur in Osteuropa die Globalisierungsfolgen mit autoritären Konzepten. Dabei ist

das größte Problem für viele osteuropäischen Staaten ja keineswegs die Einwanderung, sondern vielmehr die Auswanderung. Die baltischen Staaten etwa hätten durch diese seit ihrer Befreiung vom Kommunismus ein Viertel ihrer Bevölkerung verloren. Ähnlich ergehe es Polen, wo jedoch in einer Umfrage 42 Prozent der Befragten den islamistischen Terror als die größte Gefahr für ihr Land bezeichnet hätten – obwohl dort kaum Muslime leben.

Die Chance sieht Ash in der Erneuerung des Dreiklangs von "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“. Dabei versteht er unter Gleichheit aber nicht soziale Verteilungsgleichheit, sondern – wie schon sein Mentor Ralf Dahrendorf – in erster Linie "Gleichheit der Lebenschancen“, für die Bildung eine Voraussetzung ist.

Wenn Demokratie per definitionem nichts anderes als liberal sein kann, dann werden "illiberale Demokratien“ von der Art Orbáns sicher nicht zu einer demokratischen EU führen. Hier liegt die Aufgabe der Liberalen. 

Braucht Europa noch den Liberalismus?
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Kommentare 3
  1. Dirk Liesemer
    Dirk Liesemer · vor 5 Monaten

    Gestern gabs im DRadio auch ein ausführliches, durchaus persönliches Gespräch mit TGA, das ich schon piqen wollte. Unter anderem sagte er: "Ich glaube tatsächlich, dass wir in Westeuropa und im Westen insgesamt, dass wir eine gewisse Einengung des Diskurses erlebt haben, die scheinbar liberal, aber eigentlich illiberal war. Das heißt, es gab zu viele Themen, die tabu waren. Zum Beispiel die echten Besorgnisse der Menschen über Einwanderung und eine Minderheit muslimischen Glaubens." www.deutschlandfunkkultur.de/historike...

    1. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 5 Monaten

      Ich denke auch, dass diese „Entmoralisierung“ politischer Gegner eigentlich dem liberalen Gedanken widerspricht. Diese ständige, umstandslose Verwendung von Begriffen wie „Fremdenfeind, Rassist oder Nazi“ führt nicht zu einem „herrschaftsfreien“ Diskurs.

    2. Dirk Liesemer
      Dirk Liesemer · vor 5 Monaten

      @Thomas Wahl Und das erlebt man auch in vielen anderen Debatten, etwa wenn die Rede vom "alten, weißen Mann" ist, was lustig klingt, aber oft genug als Argument vorgetragen wird.