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Silke Jäger
Freie Journalistin und Texterin für Gesundheitsinfos

Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit, eHealth, Gesundheitspolitik und den Brexit. Für: Krautreporter, Gute Pillen – Schlechte Pillen und RiffReporter. Non-Profit-Projekt: Podcast http://evidenzgeschichten.podigee.io/

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piqer: Silke Jäger
Dienstag, 08.10.2019

"Bin ich britisch genug?" – Was der Brexit für EU-Bürger:innen bedeutet

Nach dem Brexit sollte sich für EU-Bürger:innen nichts ändern. So das Versprechen der Leave-Kampagnen. Doch recht schnell nach dem Referendum wurde klar: Das Innenministerium interpretiert dieses Versprechen etwas anders als Betroffene. Mit einem Kniff wollte es sowohl die Nationalisten zufriedenstellen als auch "EU-Freunden" versichern, dass sich wirklich nichts ändert – vorausgesetzt sie durchlaufen ein einfaches Bewerbungsverfahren. Das geht online und ist technologisch gesehen sehr modern. Bewerber:innen scannen ihren Pass mit einer Smartphone-App, füllen ein Online-Formular aus und bekommen oft schon binnen Stunden einen vollen Aufenthaltstitel.

Dieser Kniff heißt "Settled Status Scheme". Für die britische Regierung ist dieses Verfahren schon jetzt eine Erfolgsgeschichte. Bereits 1,5 Millionen EU-Bürger:innen haben sich beworben und drei Viertel der Anträge führen unkompliziert und schnell zur Anerkennung des Aufenthaltsstatus. Doch wenn man genauer hinschaut, bröckelt die schöne Fassade ziemlich.

Da niemand genau weiß, wie viele EU-Bürger:innen sich in Großbritannien aufhalten, kann auch niemand jemals wissen, wie viele von ihnen durchs Raster fallen, z. B. weil sie sich erst gar nicht beworben haben. Erfahrungen mit ähnlichen Programmen in anderen Ländern stimmen pessimistisch. Um Personengruppen zu erreichen, die ihre Rechte nicht genau kennen, muss viel Geld in Kampagnen gesteckt werden. Fraglich ist, ob das Innenministerium das tun wird.

Was passiert mit denjenigen, die nicht wissen, dass sie sich bewerben müssen? Wen betrifft das? Und warum hat sich das Innenministerium für diesen fehleranfälligen Online-Bewerbungsprozess entschieden?

Chris Desira ist Anwalt für Migrationsrecht und kommentiert das Scheme so:

“I am massively worried, massively.”

Amelia Gentleman, die Reporterin, die den Windrush-Skandal aufgedeckt hat, erklärt in diesem sehr lesenswerten Longread, wo Parallelen und Unterschiede im Umgang mit Windrush- und EU-Bürger:innen liegen.

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