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Europa

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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piqer: Keno Verseck
Samstag, 01.10.2016

Anti-Flüchtlingsreferendum in Ungarn: Orbáns großer Bluff

Am morgigen Sonntag findet in Ungarn das Referendum gegen die EU-Flüchtlingsquote statt. Eigentlich ist es ein großer Bluff: Unmittelbare faktische und juristische Auswirkungen hat es nicht. Auf die letztes Jahr beschlossene einmalige Aufteilung von 160.000 Flüchtlingen (von denen Ungarn 1.294 aufnehmen müsste) bezieht es sich nicht, eine künftige EU-Flüchtlingsquote – wenn sie denn überhaupt kommt, was immer unwahrscheinlicher ist – würde es nicht verhindern. In der Kampagne für das „Nein“ zur Flüchtlingsquote führten Viktor Orbán und seine Parteigenossen als Argumente praktisch nur absurde Behauptungen, Halbwahrheiten oder Lügen an. Etwa die, dass die EU Ungarn mit Hunderttausenden Migranten überschwemmen wolle, Westeuropa voller No-Go-Zonen sei oder Migranten das christliche Europa zerstören wollen. Also all das, was andernorts von Rechtsextremen zu hören ist. Der Politologe Jan-Werner Müller, der zu den neuen nationalistisch-demagogisch-populistischen Strömungen in Europa, besonders in Osteuropa, bereits mehrere Bücher publiziert hat und ein guter Kenner der ostmitteleuropäischen Verhältnisse ist, analysiert in der „Foreign Policy“ sehr treffend Sinn und Unsinn dieses Referendums, erklärt seine Vorgeschichte und seinen Nutzen für Orbán und beschreibt, wie er, der ungarische Regierungschef, es schafft, gleichzeitig inner- und außerhalb der EU zu sein.

Anti-Flüchtlingsreferendum in Ungarn: Orbáns großer Bluff
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Kommentare 2
  1. Dirk Liesemer
    Dirk Liesemer · vor 12 Monaten

    Manche Migranten sind Orban auch sehr willkommen diepresse.com/home/poli...

    1. Keno Verseck
      Keno Verseck · vor 12 Monaten

      Hallo Dirk, danke für den Hinweise. Hier noch ein interessantes Zitat von Orban darüber, wie sehr er den Islam schätzen würde. Er sagte es auf einer Konferenz islamischer Geschäftsleute in Budapest:

      Ich denke, ein Leben mit Niveau, Liebe und Glück ist nur in einem Land möglich, wo Respekt zum Kulturgut gehört, folglich ein Ton der Achtung angeschlagen wird. Ungarn sollte der Ort sein, wo man Jedem mit Respekt begegnet; auch denen aus der islamischen Welt. Besonders hoch sollte der Islam, die zivilisatorische Wurzel der Muslime und Araber geschätzt werden. Man müsste den Koran neu lesen. Würden unsere Banker die Vorschriften der Scharia kennen, wären wir schon viel weiter.

      Hier das Video mit Orbáns Rede, Aussage ab 7:40:
      www.youtube.com/watch

      Und ein Artikel dazu:

      derstandard.at/200004388...