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Europa

Absurder Machtkampf an der EU-Spitze

Eric Bonse
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.

Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".

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Eric BonseFreitag, 11.11.2022

Ursula von der Leyen und Charles Michel sind die beiden wichtigsten EU-Politiker in Brüssel. Doch statt zusammen für das Wohl Europas zu wirken, liefern sich die Präsidentin der Europäischen Kommission und der Chef des Rats einen absurden Machtkampf. Die Missgunst ist so groß, dass sie sich nicht einmal vor dem G-20-Gipfel in Bali absprechen. Im Gegenteil: Sie wollen sich aus dem Weg gehen.

Zuletzt lieferten sie sich sogar ein öffentliches Scharmützel: Der Belgier Michel rügte die deutsche CDU-Politikerin, dass sie endlich einen Vorschlag für den Gaspreisdeckel liefern solle – und zwar "asap", as soon as possible. Tatsächlich haben die Staats- und Regierungschefs, die Michel vertritt, bei ihrem letzten EU-Gipfel diesen Plan gefordert, doch die Kommission hat immer noch nicht geliefert. 

Wer sich für den Machtkampf an der EU-Spitze und seine schädlichen Folgen für Europa interessiert, kommt um diesen Artikel nicht herum. Spoiler: Auch das mittlerweile schon legendäre "Sofagate" wird noch einmal aufgedröselt!

Absurder Machtkampf an der EU-Spitze

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Kommentare 4
  1. Thomas Wahl
    Thomas Wahl · vor 19 Tagen · bearbeitet vor 19 Tagen

    Auch wenn dieser persönliche Konflikt ein Drama ist, es gilt: "Die Rivalität zwischen der Kommission und dem Rat ist aufgrund der inhärenten strukturellen Spannungen im byzantinischen System der EU seit langem eine Herausforderung."

    Wie soll ein solches byzantinisches Konstrukt Europa als „Weltplayer" ermöglichen und positiv Prägend für die Zukunft des Kontinents wirken?

    1. Dominik Lenné
      Dominik Lenné · vor 18 Tagen

      Das System mag von den USA aus vielleicht byzantinisch genannt werden (wobei wir von unserer Seite auch etliches am System der USA mindestens seltsam finden), aber die Frage ist: wie besser machen? Wenn wir uns ansehen, wie sich die EU-Institutionen in einem unauflösbaren Spannungsfeld zwischen dem Wunsch nach nationaler Souveränität und der Notwendigkeit zentraler Organisation entwickelt haben, wird klar, dass genau dieses objektiv vorhandene Spannungsfeld sich in den Institutionen abbilden musste. Auf absehbare Zeit müssen wir mit diesem System leben.
      Im Übrigen haben sich Kommission und Rat in der Vergangenheit ja so halbwegs verstanden, das wird im Artikel auch dargestellt. Die Animosität ist also nicht zwangsläufig. Ich glaube, dass sie vielmehr in jeder großen ( und kleinen ) Organisation auftreten kann.
      Aber natürlich ist das Nachdenken über die Verbesserung der institutionelle Gliederung der EU gut und nützlich. Aber das ist ein Riesenprojekt, weil es kein brauchbares Beispiel gibt, wenn ich nicht irre. Der Einfluss der organisationellen Details auf die Funktionsfähigkeit einer so komplexen Organisation wie der EU-Institutionen ist nicht trivial. Die Wirkung von Änderungen können nicht vollkommen vorhergesehen werden.

    2. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 18 Tagen

      @Dominik Lenné Es muß einfacher werden. Insgesamt weniger Entscheidungsebenen, mehr Subsidiarität. Also weniger Zuständigkeit nach oben - z.B. Beschränkung auf Außenpolitik, Verteidigung und allgemeine Markt-/Sozialstaatsregeln (plus Förderung schwächerer Länder). In D haben wir Kommunen, Landkreise, Bundesländer, Bundesregierung und oben drauf die EU. Wo anders ist es vielleicht nicht ganz so wild? Und dann die Einstimmigkeit von Entscheidungen bei Abstimmungen im Rat (?) auf europäischer Ebene. Andererseits offensichtlich verschwommene Zuständigkeiten. Europäisches Parlament, Rat und Kommission, Verträge. Dazwischen der Europäische Gerichtshof, die nationalen Gerichtshöfe, die Zentralbanken und die EZB. Das überblickt doch keiner mehr und verständlich ist es auch nicht wirklich. Das ganze in einer Welt, die sich immer schneller dreht? Puuh …. Ja, ein Riesenprojekt - nur sehe ich nicht wirklich eine Kraft, die daran Interesse und die notwendige Fähigkeit dazu hat.

      Und die USA ist auch nur bedingt ein Vorbild, wenn überhaupt.

    3. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 18 Tagen · bearbeitet vor 17 Tagen

      Ich kenne natürlich solch Animositäten und Kämpfe zw. Institutionen, Ministerien, Substrukturen etc. selbst auch zur Genüge. Aber muß ein System nicht so konstruiert sein, dass es trotzdem halbwegs weiter funktioniert? Wenn zwei zentrale „Obere Strukturen" quasie auf Anordnung der Chefs nicht mehr kommunizieren/kooperieren, dann muß es doch Interventionsmöglichkeiten geben.

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