In den Zeiten vor Trump galt das EU-USA Freihandelsabkommen TTIP als Teufelszeug. Kein anderes Handelsabkommen hat soviel Protest erzeugt wie TTIP. Sogar eine Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP wurde gestartet. Sie wurde zurückgezogen, nach dem Donald Trump kurz nach seiner Wahl die Verhandlungen zum TTIP-Abkommen aussetzte.

Die vierjährige Amtszeit von Donald Trump zeigte, dass ein Verzicht auf Handelsabkommen keine gute Lösung ist. Jedenfalls nicht dann, wenn die Alternative zu den klassischen Handelsabkommen ein Handelskrieg à la Trump ist.

Außerdem hat China in diesen Tagen mit 15 asiatischen Ländern das als „RCEP“ bezeichnete Handelsabkommen geschlossen. Die Mitgliedsländer zählen ungefähr 2,2 Milliarden EinwohnerInnen und produzieren etwa 30 % der globalen Wirtschaftsleistung.

Der künftige US-Präsident Joe Biden war als Vizepräsident von Barak Obama zuständige für Handelspolitik und in dieser Rolle auf amerikanischer Seite mit den TTIP-Verhandlungen betraut.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob TTIP mit der Amtsübernahme durch Joe Biden vor einem Revival steht.

Dieser Frage geht Jakob Arnold in einem Beitrag für die Zeitschrift Cicero nach. Arnold rekonstruiert die kritischen Punkte des TTIP-Abkommens. Er geht sie Punkt für Punkt durch und fragt, inwieweit sie einer Wiederaufnahme der Verhandlungen im Wege stehen könnten.

Für die Mehrzahl der neuralgischen Punkte an TTIP sieht Arnold Möglichkeiten einer pragmatischen Lösung. An ihnen dürfte aus seiner Sicht eine Wiederaufnahme der Verhandlungen nicht scheitern.

Als den entscheidenden Konfliktpunkt sieht Arnold die mangelnde Transparenz der bisherigen Verhandlungen über das Freihandelsabkommen. Bliebe es bei der bekannten und in der Vergangenheit heftig kritisierten Intransparenz, argumentiert Arnold, dann dürfte es keine Wiederaufnahme der Verhandlungen geben.

Mann und Frau dürfen gespannt sein, ob Arnold mit dieser Einschätzung richtig liegt.

PS: Die Alternative zum Handelskrieg à la Trump muss nicht in der Rückkehr zur alten Freihandelspolitik liegen. Statt eines Free Trade Agreements (FTA) ist auch ein Fair Trade Agreement denkbar. Käme es zu einer Neubestimmung der EU-Handelspolitik, dann hätten sich die harten Konflikte um TTIP gelohnt. Ansätze dazu haben sich in dem Konflikt herausgebildet, vor allem im Blick auf die Streitschlichtungsmechanismen.