Zum ersten Mal hat Facebook gerade weltweit 150 Konten und Gruppen wegen rechtsextremer Inhalte gelöscht – und zwar jene der Querdenken-Bewegung, darunter auch den des Querdenken-Gründers Michael Ballweg, der seit 2020 Protestaktionen gegen die staatlichen Anti-Corona-Schutzmaßnahmen organisiert (Ballweg will gegen die Löschung rechtlich vorgehen).

Facebook begründet sein Vorgehen damit, dass die „Querdenken“-Bewegung eine „koordinierte Schädigung der Gesellschaft“ hervorrufe und gegen die Standards von Facebook verstoße, „Hierzu zählen die Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt.“ 

Viele begrüßen es, dass Facebook endlich etwas gegen diese Netzwerke tut. Die Frage ist, ob es wirklich etwas bringt, oder ob die Betreiber dann einfach auf alternative Plattformen ausweichen. Das ist im Fall von Youtube Ende Mai schon passiert. Damals hatte die Videoplattform den Kanal „Querdenken-711“ gelöscht, weil die Gruppierung laut Youtube gegen die Richtlinien für Fehlinformationen verstoßen hatte. Die Wortmarke "Querdenken-711" gehört Ballweg, 0711 ist die Vorwahl von Stuttgart. 

Seitdem ist die Bewegung mit Peertube unterwegs, einer Software, mit der man selbst Plattformen zur Veröffentlichung von Videos und Streams betreiben kann. Außerdem können die Querdenker:innen auch immer auf noch auf Telegram wechseln, wenn ihre Posts in sozialen Medien gelöscht werden. Denn Messengerdienste fallen nicht unter das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Dort können sie also hetzerische und falsche Inhalte weiter nach Herzenslust verbreiten. 

Für alle, die mehr über die Hintergründe der Querdenken-Bewegung und ihre internationale Bedeutung wissen möchten, empfehle ich noch einmal diesen Text.